1936 BS Basel verlangt Wiedereinführung Kontrollschild

 

Nach der Motion von Nationalrat Emil Nietlispach (CVP Aargau) im September 1934 [DOKUMENT] und dem Vorstoss der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren im Oktober 1934 [DOKUMENT] verlangt nun auch der Kanton Basel-Stadt die Wiedereinführung der Fahrradnummer.

Mit Brief vom 27. November 1936 an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement EJPD fordert das Polizeiinspektorat Basel: «Im Interesse der Verkehrsdisziplin und der Unfallverhütung muss unseres Ermessens die Fahrradnummer wieder eingeführt werden». Dies soll sobald als möglich geschehen. Ausserdem wird hingewiesen: «Verschiedene Kantone sind bereits dazu gekommen, den Banderolen oder Fahrradschildern versteckte Nummern zu geben».

Das Wesentliche der Antwort der Polizeiabteilung des EJPD vom 12. Dezember 1936 lässt sich wie folgt zusammenfassen:

• Das EJPD ist sich der Mängel des Bundesgesetztes bewusst.
• Diese wurden dem EJPD bereits von verschiedenen Kantonen zur Kenntnis gebracht.
• Eine Revision des MFG nur zu diesem Punkt fällt nicht in Betracht.
• Die im geltenden Bundesgesetz gemachten Konzessionen waren eine absolute Notwendigkeit, weil das Gesetz andernfalls unmöglich zustande gekommen wäre.
• Eine Wiedereinführung des nummerierten Veloschildes setze die Einsicht der Radfahrer voraus.
• Das Polizeiinspektorat Basel wird gebeten, sich aktiv an der dazu notwendigen Aufklärungsarbeit zu beteiligen.

In dieser Absolutheit formuliert das EJPD u.E. zum ersten Mal, dass das Bundesgesetz über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr ohne den Ausschluss des nummerierten Kontrollschilds gemäss Art. 32 [DOKUMENT], am Widerstand der Radfahrer gescheitert wäre. Gleichzeitig wird aus dem Schreiben deutlich, wie stark das EJPD, auch fast 10 Jahre nach der Abstimmungsniederlage vom 15. Mai 1927 [DOKUMENT], den Einfluss der Radfahrer auf die Bundesgesetzgebung einschätzt.

Quelle: Staatsarchiv Basel-Stadt, PD-REG 12a 4-10 (4)

Mehr Informationen finden Sie im Schweizer Velonummern Museum: Geschichte der Schweizer Fahrradkennzeichen