1941 EJPD Die Legalisierung der kleinen Nummerierung K

1941 EJPD ermöglicht Wendepunkt im Nummerierungs-Konflikt

 

Am 20. September 1940 schreibt der Schweizerischen Radfahrer- und Motorfahrerbund SRB sämtliche Kantone an, um die Einführung einer kleinen Nummerierung auf der Vorderseite des Fahrradkennzeichens vorzuschlagen (siehe weiter oben). Gestärkt durch die neue Rückendeckung des SRB verfasst das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement EJPD in Anschluss an die Konferenz, am 27. November 1941 ein Rundschreiben zum Thema «Fahrradverkehr» mit Empfehlungen an die Regierungen der Kantone [DOKUMENT].

In diesem Schreiben geht es vor allem um Verkehrssicherheit, Verkehrserziehung, Durchsetzung der Vorschriften, Verkehrskontrollen und die technische Kontrolle der Fahrräder. In der Einleitung stellt das EJPD fest, dass eine Revision des Bundesgesetzes über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr MFG in nächster Zeit nicht in Aussicht steht. Das MFG sei in den meisten Punkten als abschliessend gedacht. Soweit eine solche Ausschliesslichkeit durch das MFG nicht gewollt war, sind die Kantone jedoch zum Erlass weitergehender Vorschriften zuständig.

Gleichzeitig wir jedoch klargestellt, dass eine Anpassung des Artikels 32 MFG (Ausschluss des nummerierten Kontrollschildes: Die Radfahrer sind von der Führung eines nummerierten Kontrollschildes befreit, auch wo eine obligatorische Haftpflichtversicherung besteht.) ausdrücklich nicht in der Kompetenz der Kantone liegt: «Die Radfahrer können daher von den Kantonen auch auf dem Wege der Gesetzgebung nicht zur Führung eines eigentlichen Nummernschildes verhalten werden». Das wirkt noch irritierend, doch nun kommen wir zum Punkt.

Hingegen präzisiert das EJPD (ab Seite 3, unten): «Sehr viele Kantone versehen die Schilder oder Banderolen, die als Kennzeichen für die Versicherung und Besteuerung abgegeben werden, mit einer kleinen Registrierungsnummer, die gewisse Dienste zu leisten vermag. Die Einführung dieser kleinen Registrierungsnummer ist daher empfehlenswert. Dagegen müsste eine auf Distanz lesbare grosse Kontrollnummer nach wie vor als Art. 32 MFG zuwiderlaufend betrachtet werden». In der Zusammenfassung (ab Seite 5, unten) empfiehlt das EJPD den Kantonen als vierte Fahrrad-Massnahme zur Durchführung nochmals ausdrücklich: «Einführung einer kleinen Registrierungsnummer auf dem Kennzeichen für die Versicherung und Besteuerung des Fahrrads». Das sind nun allerdings Neuigkeiten.

Die Formulierung, dass «sehr viele Kantone» ihre Fahrradkennzeichen mit einer kleinen Registrierungsnummer versehen, ist weder der jahrelangen Verdrängung des Problems, noch dem fehlenden Überblick des EJPD geschuldet. Denn wie auch das EJPD weiss, sind es nicht «sehr viele», sondern es sind ausnahmslos alle Kantone. Die ersten Kantone bringen diese Nummer bereits seit dem Inkrafttreten des Bundesgesetztes 1933 an (Luzern, Nidwalden und Uri zuerst auf der Rückseite) und mit den aller letzten (Aargau und Zürich) nummerieren ausnahmslos alle Kantone ihre Schilder seit dem 1. Januar 1941 wieder auf der Vorderseite [DOKUMENT]. Auf den eigentlichen Grund der scheinbaren Ahnungslosigkeit des EJPD kommen wir am Ende dieses Kapitels.

Nun führt das EJPD mit der Wortschöpfung «eigentliches Nummernschild» einen neuen Begriff ein. Wie es mit diesem genialen Schachzug, auf eindrückliche und kreative Art über den eigenen Schatten springt, erfahren Sie hier: Geschichte der Schweizer Fahrradkennzeichen