1987 EJPD Umfrage Verzicht auf Aluminium-Kennzeichen

 

Einleitend sei bemerkt, dass sich bei den Rundschreiben des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements EJPD zumindest äusserlicher ein gewisser Kulturwandel abzeichnet. Lautete die Anrede bis vor Kurzem noch «Herr Präsident, Herren Regierungsräte», richten sich die Schreiben nun an «Frau Regierungsrätin, Herr Regierungsrat». Dies überrascht wenig, wenn man weiss, dass Bundesrätin Elisabeth Kopp, als erste Frau im Bundesrat, 1984 das Zepter des EJPD übernommen hat.

Mit Rundschreiben vom 24. Juni 1987 informiert das EJPD die Kantone über den Stand der Arbeiten rund um den «Verzicht auf Fahrrad-Kennzeichen aus Aluminium». Dabei stütz man sich im Wesentlichen auf das inzwischen ohne Änderungen offiziell verabschiedete Papier «Fahrradkennzeichen», welches die Arbeitsgruppe der Vereinigung der Strassenverkehrsämter VSA am 22. September 1986 mit weiteren Fachleuten verfasst hat (im Anhang des Schreibens). Der Vorschlag wird inzwischen auch von der IKSt, einer Kommission der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren befürwortet.

Drei Aspekte werden deutlich hervorgehoben:

• Die von verschiedener Seite gewünschte Abschaffung der obligatorischen Haftpflichtversicherung käme einem Einbruch in das heutige Rechtssystem gleich.
• Auf das Fahrrad-Kennzeichen als Nachweis einer abgeschlossenen Haftpflichtversicherung könnte nicht verzichtet werden.
• Die Lösung muss schnell, also übe den Verordnungsweg umgesetzt werden.

Um die Stellungnahme der Kantone abzuholen, werden am Ende des Schreibens verschiedene Fragen gestellt (Rücksendetermin 31.10.1987) [DOKUMENT].

Mehr Informationen finden Sie im Schweizer Velonummern Museum: Geschichte der Schweizer Fahrradkennzeichen