1988 Fahrradvignette gemäss Weisungen EJPD für das Jahr 1989

 

Entgegen dem von der Botschaft abgesteckten Rahmen hat sich der Nationalrat am 9. März 1988 anlässlich der Revision des Strassenverkehrsgesetzes in die Debatte zum Thema Fahrradkennzeichen nicht nur eingemischt, sondern gegen den Willen des Bundesrats hat er auch gleich noch Beschlüsse dazu gefasst. Diese sehen auch Änderungen der Kompetenzregelungen zwischen Bund und Kantonen im Bereich der Haftpflichtversicherung vor. Die vorläufigen Beschlüsse blockieren nun die Lösung über den Verordnungsweg, da die Festlegung der Kompetenzen im Gesetz geregelt werden muss.

Da die Beratung im Parlament noch nicht abgeschlossen ist, ausserdem wegen der vorgesehenen Erhöhung der Lastwagenbreite bereits das Referendum gegen die Gesetzesrevision angedroht wurde und sich demzufolge am Horizont auch noch eine Volksabstimmung abzeichnet, könnte dieser Prozess noch ziemlich lange dauern. Um bei der Umsetzung des Konzepts «Vignette» keine Zeit zu verlieren, zaubern Bundesrätin Elisabeth Kopp und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartment EJPD nun den Plan B aus dem Ärmel.

Wie der Plan B von Elisabeth Kopp aussieht, erfahren Sie hier: Geschichte der Schweizer Fahrradkennzeichen