1904 AG: Aargau lenkt ein; verpasst Konkordats-Start trotzdem Telegramm

 

Am 11. April 1904 hat der Regierungsrat des Kantons Aargau dem Eidgenössischen Departement des Innern EDI noch zu erklären versucht, dass es sich seines Erachtens beim «Konkordat über eine einheitliche Verordnung betreffend den Motorwagen- und Fahrradverkehr» nicht um ein eigentliches Konkordat handle [DOKUMENT]. Am 9. bzw. 10. Juni 1904 setzt der Bundesrat bzw. das Eidgenössische Departement des Innern EDI dem Regierungsrat des Kantons Aargau nochmals seinen Standpunkt zu diesem Konkordat auseinander und betont nochmals, dass auf den Beitritt des Kantons Aargau «Gewicht» gelegt wird. Das ist dem Antwortschreiben des Regierungsrats vom 13. Juni 1904 zu entnehmen.

Wir können davon ausgehen, dass das EDI dem Regierungsrat auch mitgeteilt hat, dass es nun wirklich eilt, da der Bundesrat das Konkordat am bevorstehenden 13. Juni 1904 genehmigen wird. Dies könnte erklären, weshalb der Landammann des Kantons Aargau einen Tag zuvor, am 12. Juni 1904 dem EDI per Telegramm bestätig, dass der Aargau, vorbehältlich der grossrätlichen Genehmigung, dem Konkordat nun doch beitreten werde [DOKUMENT].

Dieselbe Beitritts-Bestätigung wird dem EDI tags darauf am 13. Juni 1904 vom Regierungsrat in ausführlicher Form auch noch per Brief zugestellt. Zwischen den Zeilen ist zu lesen, dass man offenbar eine Volksabstimmung zum Konkordat vermeiden wollte und erst jetzt klar geworden ist, dass eine solche, aufgrund der abschliessenden Kompetenzen des Grossen Rates, ausgeschlossen werden kann [DOKUMENT]. Diese Angst vor einem Urnengang könnte auch der tiefere Grund dafür gewesen sein, dass man im Aargau bislang versucht hat, das Konkordat, also einen verbindlichen Vertrag zwischen den Kantonen in Form einer Vereinbarung zu entschärfen, welche der Regierungs­rat im Sinne einer Verordnung in eigener Kompetenz hätte erlassen können.

Nachdem das Geschäft «Konkordat» beim Grossen Rat erst für den 11. Juli 1904 traktandiert war, ist der Konkordats-Zug mit 20 Kantonen am 13. Juni 1904 ohne den Aargau abgefahren. Der offizielle Beitritt des Kantons Aargau erfolgt gemäss Protokoll des Bunderats nachträglich, erst am 12. Juli 1904, womit er jedoch nur vorläufig das Schlusslicht ist. Schaffhausen tritt dem Konkordat erst am 21. Dezember 1904 als 22. und letzter Kanton bei.

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