1943 EJPD Wiedereinführung Kontrollschild – Treffen im Bundeshaus

1943 EJPD: Wiedereinführung Kontrollschild – Treffen im Bundeshaus

 

Im Auftrag des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements EJPD lädt dessen Polizeiabteilung mit Schreiben vom 28. Juni 1943 zu einem Treffen im Bundeshaus, Kommissionszimmer Nr. 86 ein. Das EJPD reagiert damit auf die Versuche von verschiedenen Seiten die Bundesbehörden dazu zu bewegen, das durch Artikel 32 des MFG abgeschaffte nummerierte Kontrollschild wieder einzuführen. An der Konferenz vom 9. Juli 1943 mit den am Strassenverkehr interessierten Verbänden soll ausschliesslich dies eine Frage behandelt werden [DOKUMENT].

Gemäss Protokoll der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren vom 15. / 16. Oktober 1943 in Chur ist die Einladung an folgende Stellen und Verbände ergangen:

Eidgenössisches Amt für Verkehr, Eidg. Militärdepartement, Generaldirektion der PTT, Kriegs-Industrie- und -Arbeits-Amt, Interkantonale Kommission für das Motorfahrzeugwesen, Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten, Ausschuss der kantonalen amtlichen Automobilexperten, Schweiz. Städteverband, Schweiz. Straßenverkehrsliga, Via Vita, Automobil-Club der Schweiz, Touring-Club der Schweiz, Schweiz. Radfahrer- und Motorfahrer-Bund, Arbeiter-Touring-Bund der Schweiz «Solidarität», Union Cycliste Suisse, Union Motocycliste Suisse, Verband Schweiz. Motorlastwagenbesitzer, Ligue pour la sécurité des usagers de la route und Schweiz. Beratungsstelle für Unfallverhütung. Regierungsrat Seematter, Präsident der Interkantonalen Kommission für das Motorfahrzeugwesen, der verhindert war, hat zwei Beamte der Polizeidirektion des Kantons Bern delegiert.

Eine konsultative Abstimmung nach der Diskussion ergibt, dass 9 Stimmen für und 14 Stimmen gegen die Wiedereinführung des Nummernschilds sind. Dazu wird ausgeführt: «Hervorzuheben ist, dass alle Vertreter der am Straßenverkehr interessierten Verbände gegen das Nummernschild gestimmt haben. Die Opposition der Radfahrerverbände, die sich scharf geltend machte, ist immer noch die gleiche wie in den verflossenen zwanzig Jahren. … Bei einem allfälligen Abstimmungskampf über eine Gesetzesvorlage, die das Nummernschild bringen würde, ist also damit zu rechnen, dass alle Strassenverkehrsverbände — der Radfahrer und der Automobilisten — gegen das Nummernschild Stellung nehmen würden» [DOKUMENT].

Der Geist der Volksabstimmungsniederlage von 1927 lebt noch immer. Kann man aus der konsultativen Abstimmung ableiten, dass sich die Stimmung auch bei den Behörden allmählich zu Ungunsten der grossen Kontrollschilder wandelt?

Mehr Informationen finden Sie im Schweizer Velonummern Museum: Geschichte der Schweizer Fahrradkennzeichen